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Entscheidung Nr. 1517/2018

Antrag

AntragstellerIn, Status

Francis S., Zurückweisung

Vermögensart

unbeweglich

Liegenschaft/en in

nicht präzisierte Liegenschaft/en

Entscheidung

Nummer

1517/2018

Datum

15.03.2018

Typ

formal

Anonymisierter Volltext

Decision 1517 2018 (PDF, 117,14 KiB)

Kurzbeschreibung

Im gegenständlichen Fall wurde ein Antrag auf Naturalrestitution von Liegenschaften ohne Angabe einer konkreten Adresse gestellt. Die Schiedsinstanz konnte eine/mehrere Liegenschaft/en identifizieren, auf die sich der Antrag beziehen könnte. Diese Liegenschaft/en befand/en sich allerdings zum Stichtag, dem 17. Jänner 2001, nicht im öffentlichen Eigentum im Sinne des Entschädigungsfondsgesetzes. Da somit kein konkreter Restitutionsgegenstand vorlag, war der Antrag zurückzuweisen.