Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution

Buchpräsentation am 18. Juni 2025 im Juridicum, Universität Wien

Die unabhängige Schiedsinstanz für Naturalrestitution wurde auf Basis des Washingtoner Abkommens zwischen Österreich und den USA zur Regelung von offenen Fragen der Entschädigung und Restitution für Opfer des National-sozialismus 2001 beim Allgemeinen Entschädigungsfonds in Wien eingerichtet. Sie entschied über Anträge auf Rückstellung von Liegenschaften sowie von Vermögen jüdischer Gemeinschaftsorganisationen.

Voraussetzung für eine Naturalrestitution nach dem Entschädigungsfondsgesetz war insbesondere, dass der beantragte Vermögenswert in der NS-Zeit (1938–1945) entzogen worden war, am 17. Jänner 2001 im öffentlichen Eigentum stand und bis dahin über eine Rückstellung noch nicht entschieden worden war oder die Schiedsinstanz eine frühere Rückstellungsmaßnahme als „extrem ungerecht“ befand.

Insgesamt hat die Schiedsinstanz 2.307 Anträge auf Naturalrestitution geprüft und zu diesen 1.582 Entscheidungen erlassen. Der Gesamtwert der Immobilien, deren Rückstellung die Schiedsinstanz empfohlen hat, belief sich auf rund 48 Millionen Euro. Nach Abschluss ihrer 20-jährigen Tätigkeit erscheint nun der Schlussbericht der Schiedsinstanz. Er dokumentiert ihre Entstehungshintergründe, zeichnet die vielfältigen Herausforderungen der historischen und juristischen Antragsbearbeitung nach und legt die Ergebnisse dieser jüngsten österreichischen Rückstellungsmaßnahme im Zusammenhang mit der NS-Zeit anschaulich dar.

facultas.wuv 2025, 1294 Seiten, Hardcover, ISBN 978-3-7089-2404-5, EUR [A] 49,90

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort des Vorsitzenden | Foreword by the Chairman

Deutsche Fassung | German Version


1 Einleitung

2 Zusammenfassung

3 Grundlagen

3.1 Die Einrichtung der Schiedsinstanz für Naturalrestitution:

Vorgeschichte – Washingtoner Abkommen – Arbeitsrahmen
Susanne Helene Betz

3.2 Zur Umsetzung des Washingtoner Abkommens betreffend Naturalrestitution im Entschädigungsfondsgesetz
Stefanie Lucas

3.3 Zur Geschäfts- und Verfahrensordnung der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Stefanie Lucas

4 Tätigkeit

4.1 Antragsbearbeitung und Verfahrensablauf vor der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Klaus Axmann, Stefanie Lucas

4.2 Die Tätigkeit der HistorikerInnen der Geschäftsstelle der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Susanne Helene Betz

4.3 Die Entscheidungspraxis der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Sabine Hohensinn

4.4 Die Übersetzung der Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Sarah Fink

4.5 Die Registratur der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Susanne Helene Betz

4.6 Berichte und Veröffentlichungen

4.6.1 Die Schiedsinstanz für Naturalrestitution in den Geschäftsberichten des Allgemeinen Entschädigungsfonds
Stefanie Lucas, Susanne Helene Betz

4.6.2 Von der Liste zur Datenbank. Die Veröffentlichung der Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution im Internet und die Dokumentation der Fallbearbeitung
Peter Stadlbauer

4.6.3 Die Buchreihe „Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution/Decisions of the Arbitration Panel for In Rem Restitution“
Susanne Helene Betz (mit einem Beitrag von Sarah Fink)

5 Ergebnisse und Evaluierung

5.1 Die Tätigkeit der Schiedsinstanz für Naturalrestitution vor dem Hintergrund rezenter und früherer Entschädigungs- und Rückstellungsmaßnahmen

5.1.1 Die Schiedsinstanz für Naturalrestitution und das Antragskomitee des Allgemeinen Entschädigungsfonds.  Charakteristika und Wechselwirkungen
Stefanie Lucas

5.1.2 Frühere Maßnahmen zur Rückstellung entzogenen Vermögens
Martin Niklas

5.1.3 Zur Frage der „gaps and deficiencies“ im Bereich der Naturalrestitution
Peter Stadlbauer

5.2 Die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Schiedsinstanz für Naturalrestitution und die Außenwahrnehmung ihrer Tätigkeit
Peter Stadlbauer

5.3 Naturalrestitution in Zahlen

5.3.1 Statistische Auswertung der Tätigkeit der Schiedsinstanz für Naturalrestitution von 2001 bis 2021
Susanne Helene Betz

5.3.2 Öffentliches Eigentum und Kontinuität
Klaus Axmann, Stefanie Lucas

5.3.3 Entscheidungsgründe über materielle Anträge
Klaus Axmann, Stefanie Lucas