Zur Buchreihe ''Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution''

Mit der zweisprachigen Reihe "Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution" wird eine der jüngsten österreichischen Entschädigungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Folgen der NS-Zeit dokumentiert.

Für während der Zeit des Nationalsozialismus entzogenes Vermögen, das sich heute im Eigentum der öffentlichen Hand befindet, wurde im Entschädigungsabkommen von Washington aus dem Jahr 2001 die Möglichkeit der Naturalrestitution vorgesehen. Über Restitutionsanträge entscheidet die beim Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus in Wien eingerichtete Schiedsinstanz für Naturalrestitution.

Die in dieser Reihe veröffentlichten Entscheidungen der Schiedsinstanz umfassen vor allem Anträge auf Rückstellung von Liegenschaften, die in den Jahren 1938 bis 1945 entzogen wurden und zum Stichtag des Abkommens am 17. Jänner 2001 im öffentlichen Eigentum standen. In vielen Fällen waren diese Vermögenswerte nach 1945 bereits Gegenstand von Rückstellungsverfahren. Die Möglichkeit, diese Maßnahmen in Ausnahmefällen noch einmal juristisch zu prüfen, ist ein Novum in der österreichischen Rechtsgeschichte. Dabei hat die Schiedsinstanz eine differenzierte, einzelfallbezogene Spruchpraxis entwickelt.

Jeder Band dieser Reihe enthält neben Entscheidungen der Schiedsinstanz auch Zusatzmaterialien wie das Entschädigungsfondsgesetz, eine Auswahlbibliografie zum Thema Restitution und ein deutsch-englisches Glossar mit Rechtsnormen und einschlägigen Fachausdrücken. Band 1 enthält zudem den Text des Washingtoner Abkommens sowie die Geschäfts- und Verfahrensordnung der Schiedsinstanz. In Band 4 wurden weiters ein Beitrag zur Entstehung des Washingtoner Abkommens und zur Einrichtung der Schiedsinstanz, eine Zusammenstellung statistischer Daten sowie das Faksimile der dem Washingtoner Abkommen vorangegangenen "Gemeinsamen Erklärung" der Verhandlungsparteien vom 17. Jänner 2001 aufgenommen.

Bücher der Reihe "Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution" können über den Facultas Verlag oder Hart Publishing bestellt werden.